Luise Amtsberg Ehemann |Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 5. Januar 2022 Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe am Auswärtigen Amt.
Im Mai 2012 entschied sich Luise Amtsberg, nicht mehr für den Landtag zu kandidieren, um sich voll und ganz auf den Abschluss ihrer Ausbildung konzentrieren zu können.
Sie gewann die Wahl zur Kreisvorsitzenden der Kieler Grünen im November 2012. Sie gründete im Zuge der Kommunalwahl ein parteiübergreifendes Bündnis gegen Rechtsextremismus, um die NPD-Tarnliste Wahlalternative Kieler Bürger zu verhindern keinen Zugang zum Rathaus bekommen.
Dies geschah zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Die Kieler Grünen hatten Anfang 2013 Luise Amtsberg als Direktkandidatin für den 5. Sitz vorgeschlagen.
Auf dem Landesparteitag in Eckernförde wurde sie als Spitzenkandidatin der Schleswig-Holsteinischen Grünen für die anstehende Bundestagswahl im März 2013 gewählt. Im September konnte Luise ihr Ziel, in den Bundestag gewählt zu werden, erfüllen.
Als flüchtlingspolitische Sprecherin vertritt sie die Grünen im Bundestag. Luise ist Mitglied des internen Ausschusses, des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sowie des Petitionsausschusses. Außerdem ist sie Vertreterin der Fraktion in Straßburg für den Europarat.
Ziel des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Deutschen Bundestages ist es, den Menschen, die wegen ihrer Arbeit als Menschenrechtsverteidiger, Politiker, Blogger, Journalisten oder Wissenschaftler unterdrückt und verfolgt werden, eine Stimme zu geben.
Als stellvertretendes Mitglied des Menschenrechtsausschusses hat Luise Amtsberg drei verschiedene Persönlichkeiten gefördert.
Zu diesen Personen gehören der iranische Menschenrechtsverteidiger Narges Mohammadi, der türkische Menschenrechtsverteidiger Günal Kurşun und der palästinensische Menschenrechtsaktivist Issa Amro.
Amtsberg setzt sich für ein föderales Europa sowie den europäischen Einigungsprozess ein und ist Mitglied der überparteilichen Organisation Europa-Union Deutschland.
Bei der Bundestagswahl 2017 kandidierte Luise Amtsberg sowohl für den ersten Platz auf dem Grünen-Ticket für Schleswig-Holstein als auch als Direktkandidatin im Kieler Wahlkreis. Sie erhielt 14,4 Prozent der dort abgegebenen Erststimmen.
Weil die Grünen ihren Zweitstimmenanteil bundesweit von 9,4 auf 12,0 Prozent steigern konnten, konnte Amtsberg über die Liste erneut ins Parlament einziehen. Sie ist Vollmitglied im Ausschuss für Inneres und Heimatschutz und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
Darüber hinaus ist sie stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Bundestagsfraktion.
Amtsberg bezeichnete die 2016 von CDU/CSU und SPD verhängte Einschränkung des Familiennachzugs als Wendepunkt , da dieser einer der wichtigsten legalen und sichersten Einreisewege nach Europa sei.
Einschränkungen der Familienzusammenführung seien “nicht nur menschenrechtlich unverantwortlich, sondern auch unverantwortlich und kurzsichtig im Hinblick auf Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt”, so Amnesty International.
Amtsberg wendet sich entschieden gegen die Praxis der Abschiebung von Menschen in Kriegsgebiete und andere instabile Gebiete, insbesondere nach Afghanistan.
Vor diesem Hintergrund äußerte sie ihr Missfallen darüber, dass sich das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten nicht an der tatsächlichen Sicherheitslage in Afghanistan orientiere, sondern sehr eigene Tatsachen konstruiere anders als die Situation vor Ort.
Dies waren Beispiele für populistische Wahlkämpfe, die auf dem Rücken von Schutzsuchenden geführt wurden.
Die Abschaffung des Dublin-Systems und die gerechte Aufgabenteilung bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen sind die Grundzüge von Amtsbergs Vorschlag für eine neue europäische Flüchtlingsstrategie.
Schutzsuchende können mit Hilfe von Menschenhändlern potenziell lebensgefährliche Wege umgehen, wenn es Amtsberg gelingt, legale Zugangswege nach Europa zu etablieren.
Amtsberg argumentiert, dass die Flüchtlingspolitik nicht als Angelegenheit nationaler Regulierungsangelegenheiten betrachtet werden sollte, sondern in einem breiteren Kontext betrachtet werden sollte.
Eine faire Handelspolitik, Krisenprävention, Klimaschutz und Entwicklungszusammenarbeit stehen dabei im Mittelpunkt, wobei das primäre Ziel darin besteht, die Faktoren zu reduzieren, die zu Migration führen.
